Im März wurde der deutsche Soziologe und Philosoph Jürgen Habermas mit dem Bruno-Kreisky-Preis 2006 ausgezeichnet. In seiner Dankesrede geht er unter anderem auch auf die Zukunft Europas ein:
"Was mich aufregt, ist die Lähmungsstarre nach dem Scheitern der beiden Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlandenvia: signandsight
[...]
Europa muss sich zu einer Reform aufrappeln, die der Union einen eigenen Außenminister, einen direkt gewählten Präsidenten und eine eigene Finanzbasis verschafft."
Quelle: Der Standard
... link (0 Kommentare) ... comment
Das Projekt Wikitution hat zum Ziel, die derzeit heiß diskutierte Verfassung für Europa durch die Bürger Euopas neu formulieren zu lassen. Wie der Metablocker berichtet, kann...
..."jeder Bürger im Internet an einer europäischen Verfassung mitschreiben und so seine Sicht einer Verfassung kundtun. Mit dem mehrsprachigen Projekt versuchen Bürger aus mehreren europäischen Ländern den Gedanken einer gemeinsamen EU-Verfassung zu retten."
Ziel des Projektes ist, die Verfassung von den Bürgern formulieren zu lassen um somit gleichzeitig auch für ihre Legitimation zu sorgen. Von den Bürgern Europas für die Bürger Europas. Dabei soll der bisherige Verfassungsentwurf als Grundlage dienen, dessen einzelne Artikel dann "umgeschreiben" werden sollen.
Inwieweit dieses Projekt erfolgreich sein kann und wird, ist sicherlich fraglich, da meiner Meinung nach die unterschiedlichsten Voreinstellungen und Meinungen zur Verfassung aufeinanderprallen und schwer vereinbar sein werden, ganz zu schweigen vom unterschiedlichen verfassungsrechtlichen und politischen Kenntnisstand der neuen "Verfassungs-Experten" ;-).
Dennoch ein interessantes Projekt, insbesondere auch hinsichtlich eDemocracy und Bürgerbeteiligung. Und wenn es im Endeffekt nur dazu dient, dass sich mehr Leute mit der Verfassung für Europa beschätfigen, hätte es IMHO schon einiges erreicht.
... link (0 Kommentare) ... comment
Bis zu 3,2 Milliarden Doller soll Microsoft auf Grund seiner mangelhaften Kooperation mit der europäischen Kommission an die EU zahlen:
"Dem weltgrößten Softwarekonzern Microsoft drohen einer Zeitung zufolge im Kartellstreit mit der Europäischen Union (EU) außerordentlich empfindliche Strafen. Wie das "Wall Street Journal" (WSJ) berichtet, könnte der Konzern zu hohen Geldstrafen und tief greifenden Änderungen bei seinem Geschäftsgebaren gezwungen werden. In Brüssel sollten am Mittwoch dreitägige Anhörungen im Kartellstreit beginnen.
Strafe für mangelnde Kooperation..." Quelle: kurier.at
... link (1 Kommentar) ... comment
